Überblick

Luftreinhaltung und drohende Fahrverbote

Das Land Baden-Württemberg, das Regierungspräsidium Stuttgart und die Stadt Stuttgart versuchen seit Jahren mit verschiedenen Maßnahmen die Überschreitungen der Immissionswerte für Feinstaub und Stickoxide zu senken. Während Feinstäube aus sehr unterschiedlichen Herkunftsbereichen stammen, sind die Stickoxide relativ klar den Verbrennungsprozessen in Motoren zuzuordnen. Der Begriff „Feinstaubalarm” ist eher irreführend, da das Hauptproblem bei der Überschreitung  der Stickoxide liegt.
Das Land hat eine Untersuchung zu den Ursachen erstellt und daraus den Schluss gezogen, dass Fahrzeuge mit Dieselmotoren ab 2018 an Tagen mit  zu hoher Belastung auf den betroffenen Straßen nicht mehr fahren dürfen. Generelle Ausnahmen soll es für den Lieferverkehr geben.
Am 5. Mai 2017 haben Verkehrsministerium und Regierungspräsidium den Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart (3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans) vorgelegt. Dieser veröffentlichte Entwurf lässt aus Sicht der IHK weiterhin viele Fragen für die Unternehmen in der Region offen.
Wir freuen uns daher über die Zusendung von Anmerkungen direkt betroffener Unternehmen, die uns Hinweise und Praxisbeispiele für die Erstellung unserer Stellungnahme liefern möchten. Unternehmen, die sich diesbezüglich an uns wenden wolllen, können uns ihre Rückmeldungen zum veröffentlichten Entwurf bis 19. Mai 2017 per E-Mail an luftreinhaltung@stuttgart.ihk.de zukommen lassen.
Wenn Sie Fragen zu Fahrverboten und Ausnahmen haben, wenden Sie sich bitte an das Ministerium für Verkehr oder an die Stadt Stuttgart.
Die Ausnahmekonzeption wird zur Zeit vom Regierungspräsidium Stuttgart gemeinsam mit der Landeshauptstadt erstellt. Sie bedarf nach Aussagen des Ministeriums für Verkehr sorgfältiger rechtlicher und technischer Prüfungen, weshalb dieser Prozess noch einige Wochen in Anspruch nehmen wird.
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
0711 231-4, buergerreferent@vm.bwl.de

Landeshauptstadt Stuttgart
Amt für öffentliche Ordnung, Verkehrsregelung und -management
0711 216-0, verkehrsregelung@stuttgart.de

Veröffentlichungen und Aktivitäten der IHK

Die IHK Region Stuttgart ist von Anbeginn der Diskussion dafür eingetreten, dass es Ausnahmen nicht nur für den Lieferverkehr, sondern für den gesamten Wirtschaftsverkehr ohne Branchen- oder Tätigkeitsbeschränkung geben müsse.
Hier finden Sie einen Überblick zu den Positionen, Aktivitäten und Veröffentlichungen der IHK Region Stuttgart sowie des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags e. V. (BWIHK).
  • Luftreinhalteplan lässt weiter viele Fragen der Betriebe offen (Nr. 3726900)
    „Der vorgelegte Maßnahmenkatalog dürfte kaum ausreichen, um Planungssicherheit für die Betriebe herzustellen, die mit unterschiedlichen und teilweise sehr spezifischen Fahrten zum Wirtschaftsverkehr beitragen”, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Andreas Richter.
  • IHK irritiert über Informationspolitik zu Fahrverboten (Nr. 3718308)
    Die IHK Region Stuttgart reagiert mit Verwunderung auf die Ankündigung von Verkehrsministerium, Landeshauptstadt und Regierungspräsidium am 6. Mai 2017 die beabsichtigten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart bei einer Großveranstaltung vorzustellen. Dabei soll es auch um die Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge gehen.
  • BWIHK fordert Konzepte für den Wirtschaftsverkehr statt Fahrverbote (Link: http://www.bw.ihk.de/veroeffentlichungen/pressemitteilungen/pressemitteilungen-container/Verkehrsgutachten-Wirtschaftsverkehre-2017)
    Pressemitteilung des  Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags e. V. (BWIHK) „BWIHK fordert Konzepte für den Wirtschaftsverkehr statt Fahrverbote” vom 21. April 2017 inklusive Verkehrsgutachten (Kurz- und Langfassung). „Der Standort Innenstadt darf nicht durch Sperrungen und Fahrverbote für den Wirtschaftsverkehr beeinträchtigt werden“, erklärt BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke.
  • Fahrverbote: IHK wünscht Gleichbehandlung (Nr. 3705532)
    Absichten, Dienstleister bei der kommenden Feinstaubregelung zu benachteiligen, wirft bei der IHK Region Stuttgart Fragen auf. „Wir würden uns wünschen, dass für die Versorgung der Innenstadt auch die Belange der Dienstleister Berücksichtigung finden würden“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Andreas Richter.
  • Wirtschaftsverkehr ist Nabelschnur der Landeshauptstadt (Nr. 3697374)
    Angesichts der ab 2018 in Stuttgart drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge fordert die IHK Lösungen für den Wirtschaftsverkehr, um die Innenstadt funktionsfähig zu halten. IHK-Präsidentin Marjoke Breuning betont, dass der Wirtschaftsverkehr die Nabelschnur der Landeshauptstadt sei, die sie am Leben hält.
  • IHK: Stuttgart braucht zukunftsfähiges Mobilitätskonzept (Nr. 3697370)
    „Wir alle wollen saubere Luft“, sagt IHK-Präsidentin Marjoke Breuning. Hierfür brauche es ein zukunftsfähiges und nachhaltiges Gesamtkonzept für moderne Mobilität. „Wir brauchen für Stuttgart ein mittel- und langfristiges Konzept und ein gemeinsames Ziel, das wir Schritt für Schritt erreichen. Aus meiner Sicht kommt dies in der gegenwärtigen Debatte zu kurz“, so Marjoke Breuning.
  • Schreiben an Minister Winfried Hermann MdL vom 28.02.2017 (PDF · 101 KB) (Nr. 3669480)
    Hauptgeschäftsführer Andreas Richter thematisiert in seinem Schreiben an Minister Winfried Hermann MdL vom 28. Februar 2018 die Positionen der IHK zu den angedachten Fahrverboten. Andreas Richter regt an, den gesamten Wirtschaftsverkehr davon auszunehmen.
  • Generelle Fahrverbote bei Feinstaubalarm keine Lösung (Nr. 3655336)
    Nach dem Kabinettsbeschluss der Landesregierung befürchtet die IHK Versorgungsengpässe in Stuttgart und Benachteiligungen großer Gruppen von Unternehmen, die auf die Nutzung von Dieselfahrzeugen angewiesen sind.
  • Positionspapier „Luftreinhaltung“ vom 07.02.2017 (PDF · 84 KB) (Nr. 3667036)
    Die IHK Region Stuttgart will die Landeshauptstadt in ihrem Kampf um bessere Luft unterstützen. Im Positionspapier „Luftreinhaltung“ vom 7. Februar 2017 werden unter anderem die Aspekte Fahrverbote, Optimierung des Lieferverkehrs sowie Infrastrukturmaßnahmen zur Entlastung der Innenstadt beschrieben.
  • Magazin Wirtschaft – Januar 2017 (PDF · 1.433 KB) (Nr. 3666750)
    Unter dem Titel „Firmen im Feinstaub-Nebel” beleuchtet das Magazin Wirtschaft in seiner Januar-Ausgabe 2017 verschiedene Aspekte und aktuelle Erkenntnisse zum Thema Feinstaub und Fahrverboten und lässt Unternehmen aus der Region zu Wort kommen.
  • Magazin Wirtschaft – November 2016 (PDF · 897 KB) (Nr. 3666754)
    „Fahrverbote in der City würden die Versorgung der Stadt mit Gütern, Waren, Lebensmitteln sowie Hilfs- und Serviceleistungen gefährden”, schreibt IHK-Präsident Georg Fichtner im Editorial der November-Ausgabe 2016 des Magazins Wirtschaft.
  • Luftreinhaltung in Stuttgart unterstützen (Nr. 3516742)
    Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz plädierten IHK-Präsident Georg Fichtner und Handwerkspräsident Rainer Reichhold für ein gemeinsames Vorgehen mit der Landeshauptstadt im Interesse von Unternehmen und Bürgern.
  • Forderungen Verkehr und Infrastruktur (Link: https://www.stuttgart.ihk24.de/blob/sihk24/standortpolitik/downloads/665882/c0d93e7360f3622ade7eb123168342a9/Die_wirtschaftspolitischen_Positionen_der_IHK_Region_Stuttgart_-data.pdf)
    In den wirtschaftspolitischen Positionen, die die Vollversammlung der IHK Region Stuttgart in ihrer Sitzung vom 11. Dezember 2013 beschlossen hat und die am 11. Juli 2016 zuletzt aktualisiert wurde, finden Sie Positionen der IHK zu Verkehr und Infrastruktur.
  • Magazin Wirtschaft – Februar 2016 (PDF · 64 KB) (Nr. 3666764)
    Dr. Hans-Jürgen Reichardt, Geschäftsführer Industrie und Verkehr, betont im Editorial der Februar-Ausgabe 2016 des Magazins Wirtschaft die Bedeutung eines Versorgungs- und
    Logistikkonzept für Stuttgart, das zusammen mit der Wirtschaft entstehen muss, um die Funktionsfähigkeit dieser Großstadt im Falle überschrittener Grenzwerte zu erhalten.
  • Gemeinsam gegen Fahrverbote (Nr. 3483042)
    Industrie, Handel, Dienstleistung und Handwerk kritisieren die geplante Einführung von Fahrverboten in Stuttgart. Die wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen wären gravierend, meinen die Präsidenten der Handwerkskammer und der IHK Region Stuttgart.
  • Stuttgarter „Arbeitskreis Innenstadtlogistik“ (Nr. 682460)
    Um einerseits die Situation für den Lieferverkehr und andererseits die Lebens- und Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart zu verbessern, sind Optimierungen im Bereich Innenstadtlogistik ein wirksames Instrument. Erfahren Sie mehr über das Engagement betroffener Unternehmen, städtischer Ämter und anderer Institutionen im Stuttgarter „Arbeitskreis Innenstadtlogistik“ und den Wirtschaftsverkehrsbeauftragten der Stadt.
  • Schreiben an Minister Winfried Hermann MdL vom 23.07.2015 (PDF · 2.596 KB) (Nr. 3669472)
    Hauptgeschäftsführer Andreas Richter thematisiert in seinem Schreiben an Minister Winfried Hermann MdL vom 23. Juli 2015 die Positionen der IHK und betont die Bedeutung des Wirtschaftsverkehrs.
  • Landesverkehrspolitik auf dem Prüfstand (Link: https://www.stuttgart.ihk24.de/blob/sihk24/presse/Publikationen/Branchen/669374/13000da6e50595b3bd1bc184f099a5fc/Landesverkehrspolitik_auf_dem_Pruefstand-data.pdf)
    2012 befragte die IHK mit ihrer Verkehrsumfrage „Landesverkehrspolitik auf dem Prüfstand” insgesamt 4.789 Unternehmen aus den Bereichen Industrie, Transportwirtschaft und Handel in der Region Stuttgart unter anderem zu den Themen City-Maut, Neu- und Ausbau von Straßen sowie Nachhaltigkeit und „Grüne Logistik”.
  • Innenstadtlogistik mit Zukunft (Nr. 672224)
    Dem Wirtschaftsverkehr wird in Stuttgart nicht die Bedeutung zugemessen, die ihm aufgrund seiner Wichtigkeit für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zuteil werden müsste. Deshalb hat die IHK Region Stuttgart bei der PTV Group eine Studie in Auftrag gegeben, die den Weg zu einer optimierten Innenstadtlogistik beschreibt.
  • IHK-Studie „Grüne Logistik“ (Nr. 672230)
    Die Studie aus dem Jahr 2012 gibt in einem Grundlagenteil einen fundierten Überblick über das wichtige Thema „Grüne Logistik“ und zeigt Entwicklungstendenzen auf. Ergänzt wird die Studie durch einen gesonderten Praxisleitfaden, der konkrete Umsetzungsbeispiele und Handlungsempfehlungen gibt.

Veröffentlichungen der EU

Hier finden Sie Veröffentlichungen der Europäischen Kommission.
  • Klage wegen übermäßiger Luftverschmutzung (Link: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-238_DE.htm)
    Pressemitteilung der Europäischen Kommission „Kommission droht Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und dem Vereinigten Königreich mit Klage wegen anhaltender übermäßiger Luftverschmutzung” vom 15. Februar 2017.
  • EU-Gesetzgebung zu Abgastests und Typzulassungen (Link: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-16-4269_en.htm)
    Pressemitteilung der Europäischen Kommission zu Abgastests und Typzulassungen
    vom 8. Dezember 2016.
  • Vertragsverletzungsverfahren: Faktenblatt (Link: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-2130_de.htm)
    Factsheet der Europäischen Kommission „Vertragsverletzungsverfahren” vom 26. November 2014.
  • EU-Kommission zu Abgastests (Link: http://ec.europa.eu/environment/air/transport/road.htm)
    Übersicht der EU-Kommission zu Abgastests von Juni 2016 (englisch).
  • Europäische Umweltagentur zu Luftverschmutzung (Link: https://www.eea.europa.eu/de/pressroom/newsreleases/zahlreiche-europaeer-sind-immer-noch/vorzeitige-todesfaelle-durch-luftverschmutzung)
    Übersicht der Europäischen Umweltagentur zu vorzeitigen Todesfälle durch Luftverschmutzung von April 2016.

Veröffentlichungen und Aktivitäten des Landes

Hier finden Sie eine Übersicht der Aktivitäten und aktuelle Veröffentlichungen des Landes Baden-Württemberg.
  • Treffen mit Autobranche (Link: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/treffen-von-landesverkehrsministerium-und-autobranche-zur-moeglichen-nachruestung-der-abgasreinigung/)
    Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr „Treffen mit Autobranche zur möglichen Nachrüstung der Abgasreinigung von Dieselmotoren” vom 11. Mai 2017.
  • Verkehrsminister Hermann und Regierungspräsident Reimer legen Entwurf für den Luftreinhalteplan vor (Link: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/gemeinsam-fuer-bessere-luft-in-stuttgart/)
    Pressemitteilung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg „Gemeinsam für bessere Luft in Stuttgart” vom 5. Mai 2017 inklusive Link zur 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans beim Regierungspräsidium Stuttgart.
  • Landtag BW: Verkehrsminister zu Diesel-Abgasfilter (Link: https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/dpa-nachrichten/2017/April/KW17/Donnerstag/81ce1891-b994-4f93-b227-3ceee164.html)
    Angesichts hoher Stickoxidbelastungen in Ballungsgebieten haben die Verkehrsminister der Länder auf der Verkehrsministerkonferenz Ende April 2017 ein Konzept zur Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge mit Abgasfiltern gefordert. Informationen zu dieser Forderung sowie viele weitere Informationen zum Thema stehen auf der Seite des Landtag von Baden-Württemberg.
  • FAQ-Liste des Ministeriums für Verkehr (Link: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mensch-umwelt/luftreinhaltung/feinstaubalarm/faq-luftreinhaltung-stuttgart/)
    Hier finden Sie Fragen und Antworten des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg zum Feinstaubalarm und zur Luftreinhalteplanung in Stuttgart.
  • Spotmessungen in Baden-Württemberg (Link: http://mnz.lubw.baden-wuerttemberg.de/messwerte/aktuell/regD9NO2.htm)
    Die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg stellt auf ihrer Internetseite aktuelle Immissionsdaten zur Verfügung.
  • Schluss mit dicker Luft in Stuttgart (Link: http://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/schluss-mit-dicker-luft-in-stuttgart/)
    Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg „Schluss mit dicker Luft in Stuttgart” vom 6. April 2017.
  • Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung für Luftreinhalteplan Stuttgart (Link: http://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/informelle-oeffentlichkeitsbeteiligung-fuer-den-luftreinhalteplan-stuttgart/)
    Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg „Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung für Luftreinhalteplan Stuttgart” vom 5. April 2017.
  • Baden-Württemberg will E-Lastenräder fördern (Link: http://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-will-e-lastenraeder-foerdern/)
    Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr „Baden-Württemberg will E-Lastenräder fördern” vom 3. April 2017.
  • Verkehrsministerium weist Kritik der Automobilbranche zurück (Link: http://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/verkehrsministerium-weist-kritik-der-automobilbranche-zurueck/)
    Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr „Verkehrsministerium weist Kritik der Automobilbranche zurück” vom 2. März 2017.
  • Luftreinhalteplanung Stuttgart (Link: http://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/verkehrsministerium-weist-kritik-der-automobilbranche-zurueck/)
    Das Land hat im Februar 2017 ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart beschlossen.
  • Wirkungsgutachten Luftreinhalteplan Stuttgart (Link: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mensch-umwelt/luftreinhaltung/luftreinhalteplanung-stuttgart/faq-wirkungsgutachten/)
    Ein vom Regierungspräsidium Stuttgart in Auftrag gegebenes Wirkungsgutachten hat zahlreiche denkbare Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität untersucht.
  • Ministerrat stimmt Vergleich über Luftreinhaltung in Stuttgart zu (Link: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/ministerrat-stimmt-vergleich-ueber-luftreinhaltung-in-stuttgart-zu/)
    Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr „Ministerrat stimmt Vergleich über Luftreinhaltung in Stuttgart zu” vom 21. Juni 2016.

Veröffentlichungen und Aktivitäten der Stadt

Hier finden Sie eine Übersicht der Aktivitäten und aktuelle Veröffentlichungen der Landeshauptstadt Stuttgart.
  • Testprojekt Straßenreinigung (Link: http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/622386?plist=homepage)
    Pressemitteilung der Landeshauptstadt Stuttgart „Testprojekt Straßenreinigung wichtiger Baustein im Kampf gegen Feinstaub” vom 1. März 2017.
  • Feinstaubalarm (Link: http://www.stuttgart.de/feinstaubalarm/)
    Die Landeshauptstadt Stuttgart informiert im Internet über den Feinstaubalarm und aktuelle Termine.
  • Stadtklima Stuttgart (Link: https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?luft_feinstaubalarm)
    Die Landeshauptstadt Stuttgart informiert im Internet über das Stuttgarter Stadtklima und den Feinstaubalarm.
  • Fragen und Antworten zum Luftreinhalteplan Stuttgart (Link: https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?luft_luftreinhaltung_faq)
    Auf dieser Internetseite der Landeshauptstadt Stuttgart sind Antworten auf Fragen zum Thema Luftreinhalteplan Stuttgart abrufbar.

Bürgerinitiativen/Verbände/Vereine

Hier finden Sie Links zu verschiedenen Bürgerinitiativen, Verbänden und Vereinen mit deren Positionen.

Weiterführende Informationen

Hier finden Sie eine Sammlung weiterer Informationen im Internet.
Stand: Mai 2017
Wir haben diese Übersicht mit großer Sorgfalt zusammengestellt. Eine Gewähr für die Vollständigkeit können wir nicht übernehmen.