Wozu Gewerbliche Schutzrechte?
Mit eingetragenen Schutzrechten können Sie verhindern, dass Andere mit Ihrer Idee das „große” Geld verdienen oder dass Konkurrenzprodukte wie Ihre eigenen aussehen. Gewerbliche Schutzrechte bieten die Möglichkeit, gegen Nachahmer auf Unterlassung und Schadensersatz zu klagen. Weiterhin können Sie mit rechtlichen Mitteln Auskünfte über die Urheber gefälschter Waren durchsetzen und deren Beschlagnahmung und Vernichtung durch den Zoll veranlassen.
Welche Gewerblichen Schutzrechte gibt es?
Es wird im Wesentlichen unterschieden nach:
Technische Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster),
Designschutz (Geschmacksmuster) sowie
Namens- und Kennzeichenschutz (Marke).
Bitte beachten Sie: Eine Erfindung kann nur dann als Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden, wenn diese vor der Anmeldung weder mündlich noch schriftlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Bereits ein Beitrag in einer Fachzeitschrift, die Verteilung von Prospekten oder die Präsentation auf einer Messe gilt in der Regel als Veröffentlichung. Umfangreiches Informationsmaterial zu den einzelnen Schutzrechtsarten gibt es auf den Internetseiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Die Links zum DPMA finden Sie neben dem Text.
Wie melde ich Gewerbliche Schutzrechte an?
Die Anmeldung erfolgt in der Regel mit einem Anmeldeformular für das jeweilige Schutzrecht. Antragsunterlagen sind direkt bei den Dienststellen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in München, Berlin und Jena erhältlich. Das DPMA hält die Dokumente mit ergänzenden Merkblättern bereit. Einen Link zum DPMA finden sie in neben dem Text. Unterlagen zur Anmeldung eines Europäischen Patents hält das Europäische Patentamt (EPA) bereit, Unterlagen zur Anmeldung Internationaler Patente erhalten Sie über die World Intellectual Property Organization (WIPO). Die entsprechenden Links finden Sie neben dem Text.
Im Allgemeinen werden die Unterlagen persönlich oder per Post bei den Dienststellen des DPMA eingereicht. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch die elektronische Anmeldung möglich. Auch Europäische und Internationale Patente können über das DPMA eingereicht werden. In Baden-Württemberg können Anträge auch persönlich oder postalisch beim Informationszentrum Patente in Stuttgart eingereicht werden. Den Link zum Informationszentrum Patente finden Sie neben dem Text. Europäische Patentanmeldungen können auf dem Postweg, per Fax oder online eingereicht bzw. bei den Annahmestellen des EPA (München, Berlin, Den Haag) persönlich abgegeben werden. Internationale Patentanmeldungen können ebenfalls beim EPA eingereicht werden.
Was kosten Gewerbliche Schutzrechte?
Für die Anmeldung von Gewerblichen Schutzrechten sind amtliche Gebühren zu entrichten. Diese fallen je nach Schutzrecht unterschiedlich hoch aus. Zusätzlich werden Gebühren für die zeitliche Aufrechterhaltung fällig. So wird beispielsweise bei Deutschen Patenten eine mit der Schutzdauer steigende Jahresgebühr fällig. Und für die Aufrechterhaltung einer Marke in Deutschland muss nach 10 Jahren eine Verlängerungsgebühr entrichtet werden. Links zu den Verzeichnissen der Gebühren finden Sie neben dem Text.
Recherchen nach Schutzrechten?
Durch Recherche nach Schutzrechten können Sie beispielsweise den Stand der Technik erfassen, Verletzung fremder Schutzrechte vermeiden oder Aktivitäten der Konkurrenz beobachten. Bei der Anmeldung eines Patents wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Sachprüfung vorgenommen. Hier kann eine Recherche dabei helfen, die Patentschrift so zu formulieren, dass ein Patent auch erteilt wird. Alle anderen Schutzrechte werden bei der Anmeldung nur formal geprüft. Hier sind Sie selbst verantwortlich dafür, dass Sie bereits bestehende Schutzrechte nicht verletzen bzw. nicht Geld für die Anmeldung nutzloser „Scheinrechte” ausgeben. Sie können in den Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes kostenfrei recherchieren. Für qualifizierte Recherchen ist die Einbindung von Experten ratsam. Unterstützen kann dabei auch das Informationszentrum Patente Stuttgart Den Link zum Informationszentrum Patente finden Sie neben dem Text.
Wichtige Informationsquellen und Datenbanken sind:
IPC: Recherche nach Internationaler Patentklassifikation
DEPATISnet: Weltweite Sammlung von ca. 60 Mio. Patentdokumenten
DPMAregister: Recherche nach deutschen Marken
DPMApublikationen: Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt
Die Links zu den Datenbanken finden Sie neben dem Text.
Wie kann ich Schutzrechte verwerten?
Die Präsentation von geschützten Ergebnissen kann z. B. über Messeauftritte, Veröffentlichungen in Fachzeitschriften oder Patentverwertungsagenturen erfolgen. Darüber hinaus bieten die Industrie- und Handelskammern eine internetbasierte Technologiebörse zur Vermittlung von Patenten und Lizenzen. Nähere Informationen finden Sie unter der Rubrik IHK-Technologiebörse.
